16. April 2012
LOH eröffnet Frankfurter Büro
Die Kanzlei LOH Rechtsanwälte verfügt seit dem 2. April 2012 neben den Büros in Berlin-Mitte und Berlin-Schöneberg auch über ein Büro in Frankfurt/Main. Aufgebaut wird der Standort von Rechtsanwalt Armin Dienst. Er war von 2000 bis zu seinem Ausscheiden im … Weiter lesen…
16. Mai 2012
Gesetz zur Button-Lösung tritt am 1. August 2012 in Kraft
Das Bundesverbraucherministerium hat heute in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass das Gesetz am heutigen Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist und nunmehr zum 1. August 2012 in Kraft tritt. Für Betreiber von Online-Shops bleibt also nur noch wenig Zeit, um … Weiter lesen…
9. Mai 2012
Neue Urteile zur Providerhaftung
Die Frage danach, inwieweit Anbieter von Bewertungsportalen zur Löschung von Bewertungen verpflichtet sind, die negative Behauptungen über Dritte enthalten, ist ein Dauerbrenner in der Rechtsprechung. Der BGH (Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 93/10) hat bereits im Oktober 2011 entschieden, … Weiter lesen…
9. Mai 2012
BGH urteilt erneut zu Online-Archiven
Einer der Sedlmayr-Mörder hat erneut eine Niederlage vor dem BGH hinnehmen müssen. Die Karlsruher Richter bleiben dabei, dass Online-Archive identifzierende Artikel über Straftaten, die zum Veröffentlichungszeitpunkt zulässig waren, nicht löschen oder anonymisieren müssen, wenn wegen des Zeitablaufs später das Resozialisierungsinteresse … Weiter lesen…
8. Mai 2012
Frage nach der Schwerbehinderung im bestehenden Arbeitsverhältnis
Der Arbeitgeber darf seine Arbeitnehmer jedenfalls dann nach einer Schwerbehinderung bzw. einem diesbezüglich gestellten Antrag fragen, wenn das Arbeitsverhältnis bereits seit sechs Monaten besteht (BAG, Urteil vom 16. Februar 2012 – 6 AZR 553/10). Das gilt insbesondere zur Vorbereitung von … Weiter lesen…
3. Mai 2012
Thorsten Bausch verstärkt LOH Rechtsanwälte in Frankfurt
Einen Monat nach Eröffnung des Frankfurter Standortes von LOH Rechtsanwälte wird das Büro mit Thorsten Bausch seit dem 2. Mai 2012 um einem zweiten Rechtsanwalt verstärkt. Nach Studium und Referendarausbildung in Frankfurt /Main und Darmstadt war Bausch zunächst von 2007 bis 2012 als … Weiter lesen…
23. April 2012
Dr. Cornelius Renner im radioeins-Interview zum Urteil GEMA ./. YouTube
Das Urteil des Landgerichts Hamburg im Streit zwischen der GEMA und YouTube hat hohe Wellen geschlagen. Kurz nach der Verkündung hat sich Dr. Cornelius Renner im Interview bei radioeins zu der Entscheidung und den Konsequenzen geäußert. Das Interview ist noch … Weiter lesen…
20. April 2012
LG Hamburg entscheidet im Streit zwischen GEMA und YouTube
Das Landgericht Hamburg hat YouTube verurteilt, mehrere von der GEMA ausgewählte Musikvideos in Deutschland nicht mehr öffentlich zugänglich machen. Das Gericht ist dabei aber nicht von einer Täter-, sondern nur von einer so genannten Störerhaftung der Video-Plattform ausgegangen. Dies ist … Weiter lesen…
18. April 2012
Olaf Gratzke bei tv.berlin zu Haftung bei Spielplatzmängeln
Der Zustand vieler Berliner Spielplätze ist nach einer Untersuchung der Dekra desolat. Darüber berichtete tv.berlin am 18. April 2012 in einem Fernsehbeitrag. Rechtsanwalt Olaf Gratzke nimmt darin zu der Haftung des Spielplatzbetreibers und seinen Prüfungspflichten Stellung. Der Beitrag ist hier … Weiter lesen…
16. April 2012
Die Button-Lösung kommt
Lange wurde diskutiert – nun ist es bald soweit: Das Gesetz zur Button Lösung tritt voraussichtlich noch diesen Sommer in Kraft. Für Betreiber von Online-Shops besteht jetzt akuter Handlungsbedarf. Andernfalls drohen nicht nur Abmahnungen von Konkurrenten. Deutlich unangenehmer ist die … Weiter lesen…