18. August 2010

Anhörung des Arbeitnehmers vor Verdachtskündigung – Recht auf Teilnahme eines Rechtsanwalts?

Vor Ausspruch einer Verdachtskündigung hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer anzuhören. Dabei sind dem Arbeitnehmer nicht nur die konkreten Verdachtsmomente mitzuteilen, sondern der Arbeitgeber muss es dem Arbeitnehmer auch ermöglichen, entweder einen Rechtsanwalt zur Anhörung hinzuzuziehen oder sich über einen Rechtsanwalt … Weiter lesen…

10. August 2010

Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten kann in der gesetzlichen Ruhezeit erfolgen

Das Bundesarbeitsgericht hat am 22. Juli 2010 – 6 AZR 78/98 – entschieden, dass ein Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten auch in der gesetzlichen Ruhezeit erfolgen kann. Arbeitgeber müssen aufgrund der Regelungen im Arbeitszeitgesetz (§ 5 ArbZG) (unbezahlte) Mindestruhezeiten einhalten. Das BAG … Weiter lesen…

24. Juli 2010

Bundesarbeitsgericht kippt den Grundsatz der Tarifeinheit

Das Bundesarbeitsgericht hat am 23. Juni 2010 – Az. 10 AS 2/10 – beschlossen, dass in einem Betrieb mehrere Tarifverträge nebeneinander gelten können. Zukünftig können demnach für verschiedene Arbeitsverhältnisse derselben Art unterschiedliche Tarifregelungen zur Anwendung kommen. Damit erhöht sich nicht … Weiter lesen…

26. Februar 2010

Doppelt hält besser – zumindest bei Kaufleuten

Vereinbaren Kaufleute individualvertraglich eine so genannte “doppelte” Schriftformklausel, kann diese nicht mündlich abbedungen werden. Diese ständige Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil vom 17. September 2009 – I ZR 43/07 – bestätigt. Mit einer “doppelten” Schriftformklausel vereinbaren die Parteien, … Weiter lesen…

20. November 2009

Dr. Loh im Interview zu den Arbeitnehmerrechten und -pflichten bei der Schweinegrippe

Wer wissen möchte, ob ein Arbeitnehmer zu Hause bleiben kann, wenn ein Haushaltsangehöriger an der Schweinegrippe erkrankt ist, ob und wann ein Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung verliert, ob der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer verpflichten kann, Mundschutz zu tragen, Fieber zu … Weiter lesen…

2. November 2005

Abfindung bei Kündigung?