21. Februar 2012
BGH: Kein absolutes Recht an einem Domainnamen
Der Inhaber einer bei der DENIC registrierten Domain hat zwar kein absolutes, also gegen jedermann wirkendes, Recht an dem Domainnamen. Trotzdem kann er von demjenigen, der anstatt seiner in der WHOIS-Datenbank als Domaininhaber geführt ist, ohne gegenüber der DENIC materiell … Weiter lesen…
8. Februar 2012
EGMR zur Berichterstattung über Privatleben Prominenter
Ein bekannter deutscher Schauspieler muss eine identifizierende Berichterstattung über seine Verhaftung auf dem Oktoberfest und Prinzessin Caroline die Veröffentlichung eines Urlaubsfotos hinnehmen. So lassen sich zwei Urteile des Europäischen Gerichthofs für Menschenrechte (EGMR) vom 7. Februar 2012 zusammenfassen. Mehr zu … Weiter lesen…
6. Januar 2012
Dr. Renner im Inforadio-Interview zur Wulff-Affäre
Die Bild-Zeitung will die Mailbox-Nachricht von Bundespräsident Christian Wulff zwar nicht veröffentlichen – sie dürfte es aber. In seinem Interview auf Inforadio begründet Dr. Cornelius Renner, warum in diesem Fall das Berichterstattungsinteresse der Presse das Persönlichkeitsinteresse des Bundespräsidenten überwiegt. Das … Weiter lesen…
3. Januar 2012
Fotografien von Beuys-Kunstaktion dürfen nicht ausgestellt werden
Und wieder einmal spielt eine “Fettecke” von Joseph Beuys die Hauptrolle in einem Gerichtsverfahren. Das OLG Düsseldorf hat jetzt ein Urteil bestätigt, mit dem das Landgericht Düsseldorf der “Stiftung Museum Schloss Moyland” untersagt hatte, mehrere Fotos auszustellen, die Joseph Beuys … Weiter lesen…
9. Dezember 2011
LG Berlin: Rapmusiker Kool Savas muss Geldentschädigung zahlen
Der Rapmusiker Kool Savas muss eine Geldentschädigung von 10.000,00 EUR an den Moderator Jörg Kachelmann zahlen. Dies hat das Landgericht Berlin in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 15. November 2011 entschieden. Wie es zu der Entscheidung kam, erfahren Sie unter … Weiter lesen…
1. Dezember 2011
TV-Koch Schuhbeck klagt gegen Namensvetter
Der TV-Koch Alfons Schuhbeck klagt vor dem Landgericht München I gegen einen Namensvetter, der Inhaber der Domain www.schuhbeck.com ist. Wie es dazu kam und warum die Erfolgsaussichten für das Gerichtsverfahren dürftig sind, erfahren Sie unter medienrecht-blog.com.
24. November 2011
Constantin Filmverleih scheitert vor dem OLG München
Der Constantin Filmverleih ist eiskalt von einem Urteil des OLG München (Az.: 29 U 3496/11) erwischt worden: Das Unternehmen hatte mit einer einstweiligen Verfügung versucht, das Internet-Videoportal YouTube zur Herausgabe der Daten eines Nutzers zu bewegen, der sechs Sequenzen des von … Weiter lesen…
16. November 2011
LG Köln: Kachelmann darf Foto eines wartenden Journalisten bei Twitter veröffentlichen
“Wie Du mir, so ich Dir” – das könnte sich Jörg Kachelmann gedacht haben, als er das Foto eines Journalisten, der in der Nähe seiner Wohnung auf ihn wartete, auf seinen Twitter-Account stellte. Der Journalist dagegen sah sich in seinem … Weiter lesen…
25. Oktober 2011
BGH konkretisiert Prüfungspflichten des Hostproviders
Der BGH hat mit Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 93/10 – zu den Prüfungspflichten einer Blog-Plattform Stellung genommen. Danach muss der Hostprovider die bei ihm veröffentlichten Inhalte nicht vorab prüfen. Kommt es zu einer Beanstandung durch einen … Weiter lesen…
25. Juli 2011
LG Hamburg untersagt Veröffentlichung eines bearbeiteten Fotos
Die Ehefrau eines berühmten Moderators hat erfolgreich gegen die Veröffentlichung eines Fotos geklagt, das vor der Veröffentlichung so bearbeitet worden, dass der Lidschatten der Klägerin deutlich intensiver als auf dem Originalfoto erschien. Dadurch, so das Landgericht Hamburg in seinem Urteil … Weiter lesen…