4. Oktober 2011

Olaf Gratzke verstärkt das Team von LOH Rechtsanwälten

Der Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt (FH) Olaf Gratzke wechselt zum 1. Oktober 2011 in die Kanzlei LOH Rechtsanwälte am Berliner Gendarmenmarkt. Er wird dort das Zivilrecht, das Gesellschafts- und Immobilienrecht betreuen. Zu seinen Schwerpunkten gehören die rechtliche Beratung bei der Sanierung … Weiter lesen…

26. Februar 2010

Doppelt hält besser – zumindest bei Kaufleuten

Vereinbaren Kaufleute individualvertraglich eine so genannte “doppelte” Schriftformklausel, kann diese nicht mündlich abbedungen werden. Diese ständige Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil vom 17. September 2009 – I ZR 43/07 – bestätigt. Mit einer “doppelten” Schriftformklausel vereinbaren die Parteien, … Weiter lesen…

29. Oktober 2008

BGH: Grundsatzentscheidung zur Verjährung

Nach einer Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen des Bundesgerichtshofs kann die Einrede der Verjährung auch noch in der Berufungsinstanz erhoben werden, wenn die der Einrede zugrunde liegenden Tatsachen unstreitig sind (Beschluss vom 23. Juni 2008 – GSZ 1/08). Mit … Weiter lesen…

12. September 2008

BGH zur Verjährung von Bürgschaftsforderungen

Auch die Forderung aus einer Bürgschaft auf erstes Anfordern wird mit der Fälligkeit der Hauptschuld fällig. Einer gesonderten Aufforderung bedarf es nicht (BGH, Urteil vom 8. Juli 2008 – XI ZR 230/07). Zuletzt hatten wir an dieser Stelle über die … Weiter lesen…

25. Januar 2007

Weiter Unsicherheit bei der Frage der Verjährung von Ansprüchen aus Bürgschaften:

Seit längerem ist umstritten, wann die Verjährung eines Anspruchs aus einer Bürgschaft beginnt. Dieses Problem betrifft nicht nur das private Baurecht, wird aber häufig bei Gewährleistungsbürgschaften relevant. Teilweise wird vertreten, dass die Bürgschaftsforderung zusammen mit der Hauptforderung fällig werde. Dies … Weiter lesen…