30. Januar 2012
5 Sterne sind nicht gleich 5 Sterne
Auch im Hotelgewerbe sollte man vorsichtig sein mit Eigenlob. Nach einem Beschluss des Landgerichts Berlin vom 5. Januar 2012 darf ein Hotel nicht mit Hinweisen auf eine Sterneklassifizierung werben, sofern dem keine gültige Zertifizierung nach Maßgabe der deutschen Hotelklassifizierung zugrunde … Weiter lesen…
11. Januar 2012
Bundespatentgericht entscheidet über “variable Bildmarke”
Der Anmelder einer Bildmarke muss sich für eine graphische Gestaltung entscheiden. Es ist nicht möglich, bei der Anmeldung etwa drei beispielhafte Darstellungen der Bildmarke einzureichen und dann mit der sprachlichen Beschreibung anderer möglicher Erscheinungsformen einen umfassenden Schutz auch für diese … Weiter lesen…
21. Dezember 2011
“Doppelt so schnell wie normales DSL”
Das OLG Köln hat mit Urteilen vom 16.12.2011 – 6 U 146/11 und 6 U 150/11 – einem Telekommunikationsanbieter untersagt, mit der Aussage “Doppelt so schnell wie normales DSL” für einen DSL 32.000 Anschluss zu werben. Das Gericht hält die … Weiter lesen…
16. Dezember 2011
Red Bull scheitert beim EuGH
Der Energy-Drink-Hersteller hat vergeblich versucht, einem Unternehmen, das für einen Red Bull-Konkurrenten dessen Getränkedosen lediglich befüllte, die Nutzung der Red Bull-Marke verbieten lassen. Die von dem Konkurrenten an das Abfüll-Unternehmen gelieferten Dosen waren mit verschiedenen Zeichen versehen, von denen einige … Weiter lesen…
6. Dezember 2011
BGH zur rechtserhaltenden Markennutzung
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Kläger in einem Verfahren ist Levi Strauss & Co. Der Jeanshersteller ist … Weiter lesen…
29. November 2011
LG Hamburg: Grundpreise bei eBay
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 24. November 2011 – 327 O 196/11 – entschieden, dass eBay Händler den so genannten Grundpreis, also den Preis je Mengeneinheit, nicht erst auf der eigentlichen Angebotsseite anzugeben haben, sondern schon in der Angebotsübersicht. … Weiter lesen…
25. Juli 2011
BGH: Nutzung fremder Marke als Keyword für AdWords-Werbung zulässig
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 13. Januar 2011 (I ZR125/07), dessen Entscheidungsgründe nun vorliegen, die Nutzung fremder Marken als Schlüsselwörter für Keyword-Werbeanzeigen für zulässig erklärt. Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für den Online-Werbemarkt haben, da sich die Entscheidung … Weiter lesen…
26. Mai 2011
BGH: Domainparking-Anbieter Sedo haftet nicht für Markenverletzungen
Der BGH hat mit Urteil vom 18. November 2010 – I ZR 155/09 –, dessen Gründe jetzt veröffentlicht wurden, entschieden, dass Anbieter von Domainparking-Diensten nicht für die auf ihrer Plattform von Dritten verübten Markenverletzungen haften. Der BGH führt aus, der … Weiter lesen…
23. Mai 2011
BGH setzt Duftmarke
Seit Jahren floriert der Handel mit so genannten Markenparfümimitaten. Dabei handelt es sich um Duftwässerchen, die vom Duft, der Bezeichnung und der Aufmachung den hochpreisigen Parfüms der bekannten Marken mehr oder weniger stark ähneln. 23. Mai 2011. Seit Jahren … Weiter lesen…
10. Mai 2011
Artikel von Dr. Renner zur Geschichte der Marke erschienen
Marken spielen in der Konsumgesellschaft eine wichtige Rolle. Wer hat sich nicht schon einmal dabei ertappt, einen Markenartikel zu kaufen, obwohl ein vollkommen gleichwertiges Produkt zu einem günstigeren Preis zur Auswahl stand? Gutes Marketing schafft es, uns über die Marke … Weiter lesen…