29. März 2017

Handbuch des Veranstaltungsrechts mit Beiträgen von Dr. Cornelius Renner

Im Erich Schmidt Verlag ist am 22. März 2017 das Handbuch des Veranstaltungsrechts erschienen. In dem von Marcel Bisges herausgegebenen Werk kommentiert Dr. Cornelius Renner die wettbewerbsrechtlichen und presserechtlichen Aspekte. Das Handbuch bietet eine  Gesamtdarstellung des Veranstaltungsrechts und die systematische … Weiter lesen…


19. August 2016

LOH erwirkt Urteil – KG: “Casual Concerts” des DSO genießen Titelschutz

Das Kammergericht hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Konzertreihe “Casual Concerts” des Deutschen Symphonie-Orchesters Berlin Titelschutz genießt. Das Gericht hat einem anderen Veranstalter die Nutzung der Bezeichnung verboten (Urt. v. 13. Juli … Weiter lesen…


23. September 2014

Langenscheidt gewinnt Auseinandersetzung um Farbmarke „Gelb“

Mit Urteil vom 18. September hat der BGH entschieden, dass die gelben Verpackungen und die in Gelb gehaltene Werbung eines US-Anbieters für Sprachlernsoftware die Farbmarke des Langenscheidt Verlags verletzen. Langenscheidt hatte sich die Farbmarke Gelb für seine Produkte, zu denen  … Weiter lesen…


10. April 2014

Ab 13. Juni 2014: Wichtige Änderungen im Online-Handel

Am 13. Juni 2014 tritt das Gesetz zur Umsetzung der EU- Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Es führt zu zahlreichen Änderungen sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, insbesondere im Online-Handel. Die Regelungen sollen den Verbraucherschutz europaweit vereinheitlichen. Neben weiteren Pflichten und … Weiter lesen…


2. Januar 2014

LOH erstreitet BGH-Urteil zu AdWords-Werbung mit Marke Fleurop

Der BGH hat in einem Verfahren, in dem Dr. Cornelius Renner die Fleurop AG vertreten hat, mit entschieden, dass die AdWords-Werbung mit der Marke Fleurop unzulässig ist, wenn dadurch der Eindruck entstehen kann, die Anzeige stamme von einem mit dem … Weiter lesen…


18. Dezember 2012

BGH erneut zu AdWords Werbung mit fremden Marken

Der BGH hat mit Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10 – erneut über die Zulässigkeit der Nutzung von fremden Marken als Suchbegriff für die Google AdWords Werbung entschieden. Neu an der aktuellen Entscheidung ist, dass der BGH nun ausdrücklich auch die Nutzung für Anzeigen … Weiter lesen…


20. November 2012

OLG München: E-Mail zur Newsletter-Bestellung unerlaubte Werbung

Das OLG München hat mit einem für den Bereich des E-Mail-Marketing äußerst problematischen Urteil vom 27. September 2012 – 29 U 1682/12 – entschieden, dass eine E-Mail, mit der ein Newsletter-Anbieter den Nutzer zur Bestätigung der E-Mail-Adresse auffordert, bereits eine unerlaubte Werbung ist, wenn … Weiter lesen…


11. September 2012

“Charite” darf nicht als Firma für Kosmetikunternehmen verwendet werden

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass das Kosmetikunternehmen Charite C.V. GmbH den Firmenbestandteil “Charite” nicht für den Geschäftsbetrieb “Herstellung und Vertrieb von Kosmetikartikeln” verwenden darf. Dagegen vorgegangen war das bekannte Berliner Klinikum “Charité”, das sich auf den Schutz ihres Unternehmenskennzeichens … Weiter lesen…


24. Juli 2012

LG Berlin: Oscar-Figur als Marke teilweise zu löschen

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 24. Juli 2012 – – 16 O 512/11 – entschieden, dass die als Marke zugunsten der ACADEMY OF MOTION PICTURE ARTS AND SCIENCES geschützte Oscar-Figur teilweise zu löschen ist. Zur Begründung führt das Landgericht aus, … Weiter lesen…


12. Juli 2012

BGH: Unwirksame AGB sind Wettbewerbsverstöße

Der BGH hat mit Urteil vom 31. Mai 2012 – I ZR 45/11 – entschieden, dass die §§ 307 ff. BGB, die regeln, wann AGB-Klauseln unwirksam sind, Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG sind und damit gleichzeitig Wettbewerbsverstöße, die von Konkurrenten erfolgreich … Weiter lesen…