19. August 2016

LOH erwirkt Urteil – KG: “Casual Concerts” des DSO genießen Titelschutz

Das Kammergericht hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Konzertreihe “Casual Concerts” des Deutschen Symphonie-Orchesters Berlin Titelschutz genießt. Das Gericht hat einem anderen Veranstalter die Nutzung der Bezeichnung verboten (Urt. v. 13. Juli … Weiter lesen…


2. Mai 2016

Neue Perspektiven: Chancen bei Bearbeitungsgebühren in Förderdarlehen

Vor wenigen Tagen wurden die Entscheidungsgründe zu insgesamt vier Urteilen des Bundesgerichtshofes veröffentlicht, in denen er sich mit einschlägigen Klauseln zu befassen hatte. Bisher war unklar, ob die zu Verbraucherdarlehen ergangene Rechtsprechung auch auf Klauseln in Förderdarlehen zu übertragen ist. … Weiter lesen…


2. Mai 2016

Wirksamkeit von „Risikoprämien“ in Förderdarlehen

Mit der sog. Risikoprämie wird in Förderdarlehensverträgen abgegolten, dass der Darlehensnehmer das Darlehen jederzeit tilgen kann, ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen. Diese Besonderheit findet sich sehr häufig in Darlehen, die von der Hausbank vergeben, aber mit öffentlichen Mitteln etwa … Weiter lesen…


21. April 2016

BGH: Ausschüttung der Kopierabgabe an Verlage rechtswidrig

Der BGH hat entschieden, dass die VG Wort die Einnahmen aus der Geräteherstellerabgabe nicht an Verlage ausschütten darf. Eine nähere Darstellung der Entscheidung hat Dr. Cornelius Renner unter medienrecht-blog.com veröffentlicht.


7. Januar 2016

BGH zur Haftung für Links

Der Bundesgerichtshof hat in einem jetzt im Volltext veröffentlichten Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 74/14 – entschieden, dass derjenige, der auf seinen Internetseiten Links setzt, für die verlinkten Inhalte insbesondere dann verantwortlich ist, wenn er sich die Inhalte … Weiter lesen…


4. Dezember 2015

Dr. Ernesto Loh vertritt Serge Dorny erfolgreich gegen den Freistaat Sachsen

Die Kündigung des designierten Semperoper-Intendanten Serge Dorny ist unwirksam. Dies hat das Landgericht Dresden in einem von Dr. Ernesto Loh für Dorny geführten Verfahren entschieden. Der Freistaat Sachsen hatte den Vertrag im Jahr 2014 noch vor seinem Amtsantritt mit der … Weiter lesen…


2. Dezember 2015

Legal 500 Deutschland empfiehlt LOH Rechtsanwälte

Das Handbuch Legal 500 Deutschland 2016 empfiehlt LOH Rechtsanwälte im Praxisbereich “Regionale Kanzleien: Wirtschaftsrecht – Berlin”. In der Bewertung heißt es:   “LOH Rechtsanwälte ist umfassend im Wirtschaftsrecht tätig: in der Beratung sowie in der Vertretung von Unternehmen und öffentlich-rechtlichen … Weiter lesen…


2. Dezember 2015

LOH erwirkt Aufhebung vorbeugender presserechtlicher Verbotsverfügung

Das OLG Hamburg hat in einem von uns für eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt geführten Verfahren entschieden, dass die Ausstrahlung von Filmaufnahmen nicht schon im Vorfeld verboten werden kann, wenn noch nicht feststeht, ob und wie diese Aufnahmen überhaupt verwendet werden sollen … Weiter lesen…


9. Oktober 2015

Urteil: Regionalplan Havelland-Fläming 2020 und Teil-FNP „Windkraftnutzung“ der Stadt Treuenbrietzen sind unwirksam

  Mit Urteil vom 11. September 2015 erklärte das Verwaltungsgericht Potsdam den Regionalplan Havelland-Fläming 2020 mit seinen darin ausgewiesenen Windeignungsgebieten für unwirksam, noch bevor er überhaupt in Kraft getreten ist. Gleichzeitig wurde auch der auf dem Regionalplan aufbauende sachliche Teilflächennutzungsplan … Weiter lesen…


6. Juli 2015

OVG Berlin-Brandenburg: Veränderungssperre für den „Windpark Groß Ziescht“ ist rechtmäßig

Mit Urteilen vom 2. Juli 2015 wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mehrere Normenkontrollklagen gegen Veränderungssperren für den „Windpark Groß Ziescht“ in der Stadt Baruth/Mark zurück (Az.: OVG 2 A 6.15, OVG 2 A 6.14 und OVG 2 A 4.14). Die geltende Veränderungssperre … Weiter lesen…