19. August 2016 | Thema: Medien / Wettbewerb & Marken

LOH erwirkt Urteil – KG: “Casual Concerts” des DSO genießen Titelschutz

Das Kammergericht hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Konzertreihe “Casual Concerts” des Deutschen Symphonie-Orchesters Berlin Titelschutz genießt. Das Gericht hat einem anderen Veranstalter die Nutzung der Bezeichnung verboten (Urt. v. 13. Juli 2016 – 5 U 36/15).

Das Gericht führt aus, den Veranstaltungen liege ein hinreichendes Gesamtkonzept zugrunde, um ein titelschutzfähiges Werk anzunehmen. Sie richteten sich an junge Leute, die Konzerte fänden in ungezwungener, entspannter Atmosphäre ohne Kleiderordnung statt und es bestehe freie Sitzplatzwahl. Zudem seien die Konzerte preiswerter und würden moderiert. Nach dem Konzert gebe es Gelegenheit zu Gesprächen mit den Musikern und dem Dirigenten. Schließlich würden Live Acts geboten und ein DJ lege moderne Musik auf. Auch sei die Bezeichnung als solche schutzfähig und nicht nur rein beschreibend. Die Antragsgegnerin, die ebenfalls Konzerte unter der identischen Bezeichnung anbiete, verletze diesen Titel.

Eine ausführliche Besprechung finden Sie unter medienrecht-blog.com.

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